Willkommen bei der Wählergemeinschaft

WML Löwen Moormerland

Schildbürger

(Definition von Oxford Languages)

Jemand, der durch sein törichtes, engstirniges Verhalten und Handeln bewirkt, dass bei bestimmten Vorhaben deren eigentlicher Zweck in ärgerlicher Weise verfehlt wird.

So wollten gerade in Moormerland die SPD, CDU und Grüne die Straßenausbaubeitragssatzung hinsichtlich einer Neuausrichtung dieser Beiträge etwas Gutes für die Bürger zu tun.
Leider will oder kann niemand dieser Abstimmungsberechtigten rechnen oder Berechnungen nachvollziehen. Auch eine von unserem Ratsmitglied Gerd Oncken angebotene Berechnungserklärung an alle Parteien wurde weder angenommen noch diskutiert. Borniertheit bleibt da als einziges Erklärung leider nur übrig.
Aktuell werden von den 320 Punkten der Grundsteuer seit Jahren 40 Punkte für den Eigenanteil der Gemeinde aufgewendet. Jetzt sollen die Sätze der Straßenausbaubeiträge um 1/3 gesenkt werden, was aber zeitgleich eine Steuererhöhung um mindestens 30 Hebepunkte nach sich zieht, ohne dass die Bürger davon etwas haben.
Die Summe dieser Steuererhöhung wurde von uns mehrfach von der Verwaltung angefordert. Von SPD, CDU oder Grünen liegen dazu keine Anfragen vor. So stimmen diese Parteien über Sachverhalte ab, deren Auswirkung sie nicht einmal ansatzweise kennen bzw. sie interessieren! In den letzten 12 Jahren kannten die aber nur eine Aussage: keine Steuererhöhung!
Ein Argument gegen die Strabsabschaffung war: Die Summen können nie garantiert dem Straßenausbau zugewiesen werden. Komisch, denn jetzt sollen 70 Punkte des Hebesatzes aus der Grundsteuer verlässlich genau dazu verwendet werden. 40 Punkte des Hebesatzes wurden jährlich in der bisherigen Finanzierung benötigt und mindestens 30 zusätzliche Punkte zukünftig, wenn es so wie von diesen Parteien geplant durchläuft. Und uns wurde im Finanzausschuss erzählt, dass genau das überhaupt nicht geht, also Teile der Steuer verlässlich für den Straßenausbau zu verwenden. Leider wird uns genau diesen Sachverhalt hier heute und in der Zukunft niemand erklären können!
Zudem frisst die geplante Senkung der Beitragssätze um 33% die aktuelle Kostenexplosion im Bauwesen mit 33% wieder auf, und die zu zahlenden Summen bleiben für den betroffenen Bürger wie vor der Senkung gleich, denn weniger Beitrag wird aktuell durch eine Baukostenexplosion aufgesogen, ohne den Bürger damit zu entlasten. Übrigens weigert sich die Verwaltung beharrlich die Kosten für ihren Vorschlag der Beitragsminderung zu benennen, denn diese müssen nun von einer Steuererhöhung aufgefangen werden!
Hier sind wirklich perfekte Schildbürger tätig!

Auch wurden diese Ergebnisse entgegen der Kommunalverfassung nicht öffentlich mehrfach vorberaten.
Der Bürgermeister wollte sogar eine Probeabstimmung in der nicht öffentlichen Sitzung durchführen lassen um beim Ergebnis sicher zu gehen. Das alles hat mit Demokratie nun wirklich nichts mehr zu tun!

Unser Vorschlag der Abschaffung der STRABS mit weiteren 30 Punkten des Hebesatzes, also auf insgesamt 100 Punkte, bewirken aber etwas komplett anderes, denn dadurch kann der Straßenausbau auf das notwendige beschränkt werden ohne exorbitante Summen für unnütze Dinge, die bei einer bleibenden Strabs durchgeführt und abgerechnet werden müssen. Diese Ersparnis beträgt über 1/3 der Baukosten und dazu kommt die Reduzierung der Kosten einer Verwaltungstätigkeit im Bereich von über 10% der Baukostengesamtsumme. Da anscheinend bei der CDU, SPD und den Grünen keiner rechnen kann (es sei denn für eigene Bereiche und Betriebe), wird deutlich, warum der Vorsitz in dem Finanzausschuss von allen nicht gewünscht war.

Rathausneubau

Kennen Sie die Geschichte vom Schildbürger Rathausneubau?

Das Rathaus sollte dreieckig werden, alles wurde schnell beschlossen und es wurde gebaut. Als es fertig war, gingen alle zur Einweihung hinein und bemerkten, dass es komplett dunkel war, denn man hatte die Fenster vergessen. Daraufhin gab es den Vorschlag das Licht mit Säcken in das Rathaus hinein zu tragen, aber das funktionierte sonderbarerweise auch nicht.
Das neue Rathaus in Moormerland hat das Problem bestimmt nicht, denn bei einer Baukostensumme von mindestens 12 Millionen Euro (incl. Zinsen über 14 Millionen Euro) und einer wahrscheinlicher Endsumme im Bereich von 20 Millionen Euro passiert es nicht, denn da müssen ja schon strahlende goldene Wasserhähne verbaut worden sein um die genannten Preise zu rechtfertigen. Eine Begründung dazu? Fehlanzeige!
Interessanterweise kommen da mindestens 7.000€ je m² Nutzfläche zusammen. Bei einem Einfamilienhaus beläuft sich das aktuell auf grob 1.600€/m² Nutzfläche, was vielleicht nicht vergleichbar ist, aber das Klinikum in Leer hat aktuell einen Neu - Umbau für 20.000 m² Nutzfläche unter 2.500€ je m² Nutzfläche beschlossen und da werden wesentlich aufwendigere technische Lösungen wie Luft und Sauerstoffleitungen in jedem Zimmer verbaut , sowieso eine Tiefgarage und zudem weitere hier nicht benötigte Dinge. Auch Umbau, Einrichtung und Ausstattung ist dort enthalten. Einrichtung und Ausstattung ist in Moormerland allerdings nicht einmal erwähnt worden!
Oder beabsichtigt man im Rathaus auch Sauerstoffleitungen zu verbauen, warum auch immer?
Wir tippen auch hier auf preisverdächtige Schildbürger. Wir lehnen diesen Protzbau vehement ab und sind uns sicher, dass die Bürger von Moormerland diesen Protzbau auch nicht wollen, sondern nur der Bürgermeister, und damit sind wir in diesem Gemeinderat keine Schildbürger.

Hebesätze
Leider gibt es nichts historisches über Steuererhebungen der Schildbürger, aber ohne in Moormerland einen Haushalt vorgelegt zu haben (andere Kommunen beschließen aktuell ihren Haushalt) und ohne die Kosten der Senkung der Beitragsminderung zum Straßenausbau zu kennen und dennoch die Gebühren gerade im Bereich der Friedhöfe zu verdoppeln, sieht nicht nach einem Plan aus, sondern nach Blindflug, aber es muss ja Geld genug in der Kasse sein, wenn man sich selbst jedes Jahr zu Weihnachten Geschenke machen will. Ab Januar sollen diese Wünsche auf dem Rücken der Bürger ausgetragen werden. Durch beschlossene Steuererhöhungen, deren Ursache aktuell nicht feststeht oder hinterfragt wurde. Die rechtliche Infragestellung ist auch nicht geklärt, da der Verband Wohneigentum Niedersachsen gerade die Erhöhung von Hebesätzen vor der Grundsteuerreform 2025 ohne konkreten Grund auch vom Gesetzgeber als illegal ansieht.
Eine Steuererhöhung, die den Bürgern etwas bietet, wollten wir auch, aber doch keine milchige Glaskugel, in der alles ohne Beleg ist. Und das bei der aktuellen Preisexplosion in allen Bereichen des täglichen Lebens. Das ist wirklich eine komplette Abwendung von der Realität, dem der Bürger gerade aktuell tagtäglich ausgesetzt ist.
Politik für die Bürger sieht nach unserer Meinung anders aus. Daher hier unsere begründete Ablehnung.

Rücktritt

Hiermit treten die beiden Mitglieder im Gemeinderat, Gerd Oncken und Ewald Janssen, von ihren Mandaten zurück und auch alle weiteren möglichen Nachrücker der Wählergemeinschaft der Moormerländer Löwen (6 an der Zahl) nehmen diese Mandate nicht an. Die Begründung für die Rücktritte kann man in den oberen Zeilen finden, denn für diese Entscheidungen halten wir den Kopf nicht hin. Auch die illegalen Handlungen der Verwaltung werden nicht weiter akzeptiert und geduldet. Eine rechtliche Aufarbeitung ist von uns eingeleitet worden.

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