WML Löwen im Rat Moormerland
Finanzen
Haushalt Moormerland - Kontingentierung - Einsparungen
„Die Politiker der SPD und CDU haben Angst, dass die Wähler nüchtern werden, wenn sie ihnen reinen Wein einschenken"
In der Ratssitzung am 10.03.2016 wurde der Haushalt mit einer Gegenstimme beschlossen. Wir haben ihn abgelehnt, da es keinen Ansatz gibt, wie der Kredit von 2,2 Millionen Euro für 2016 je zurückgezahlt werden kann.
Die Frage an den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Schulz, wie er denn gedenke die Kredite zurückzuzahlen, wurde bis heute nicht beantwortet. Diese Frage wurde ihm von uns in der abschließenden Finanzausschusssitzung gestellt, in der er den Vorsitz hat.
Ebenso geht es um die Rückzahlung der weiteren Kredite für die nächsten Jahre. Es geht schließlich um 13,5 Millionen Euro, die die Banken ja auch mal zurückhaben wollen. Fehlt da die Erfahrung wie schwer es ist von Schulden wieder los zu kommen?
Fast noch schlimmer die CDU.
Herr Baumann erwiderte sogar, dass die Gemeinde im Moment ca. 6 Millionen Euro auf dem Konto hätte. Die schlimmste Äußerung war aber, den Haushalt als Märchenbuch zu titulieren und die Glaubwürdigkeit eh in Frage zu stellen.
Warum soll dann ein Kredit aufgenommen werden, wenn angeblich so viel ungebundenes Geld vorhanden ist, fragen wir uns? Und warum einen Haushalt beschließen, der eh als Märchenbuch tituliert wird?
Wir sind keine windigen Geschäftsleute, die mit dem Geld der Bürger so skrupellos jonglieren.
Seriöse Finanzpolitik sieht anders aus. Darum auch unsere Gegenstimme.
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Ein spannender Krimi! Lesen Sie weiter...
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