WML Löwen Moormerland - AKTUELL

WML LÖWEN Moormerland

Aktuelle Themen, Eingaben und Aktivitäten im Rat

Fraktion WML Löwen - 07/2022

9 Monate sind vorbei
!

Wir meinen, dass eine Bewertung des neuen Bürgermeisters nach 9 Monaten gerechtfertigt ist, denn seit seinen Wahlversprechen kann man ja erwarten, dass Zeit genug war irgend etwas davon umzusetzen, denn Wahlversprechen gab es ja reichlich von ihm.


Zwei Kernaussagen waren zumindest, dass eine Bürgerabstimmung über die Strabs kommen soll, und dass nicht öffentliche Arbeitsgruppen bei wichtigen Themen nicht geduldet werden. Und für die Wieken sollte ja auch schnell etwas gemacht werden.


Passiert ist nichts bis auf das Gegenteil, denn im nicht vom neuen Rat eingesetzten Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung werden gerade die Steuereinkünfte der Gemeinde ohne uns beraten. Sehr zur Freude von SPD und CDU, denn die haben Anpassungen ja seit 10 Jahren konsequent abgelehnt. Im Geheimen soll nun ein Automatismus eingesetzt werden, der die Steuern nach Bedarf erhöht (es heißt dort angepasst, als ob je eine Erhöhung zurückgenommen wurde) und die Politik und Verwaltung können damit alles gewünschte umsetzen, ob sinnvoll oder nicht.

Ein Wunschbrunnen, der aber vom Bürger, ohne ihn zu fragen, bezahlt werden muss. Dann gibt es gesetzliche Regelungen wie der Ablauf hinsichtlich Sitzungen sein muss, die auch in Moormerland bindend sind, aber dort anscheinend keinen in der Verwaltung interessieren. Wir nennen das im Moment unkorrekt, andere strafbar (die rechtliche Prüfung ist aktiviert). Zudem wurde dem Finanzausschussvorsitzenden das Gespräch hinsichtlich Finanzen mit dem Kämmerer verwehrt, da der Bürgermeister das untersagt, so die Aussage vom Kämmerer. So etwas macht eigentlich nur jemand, der Angst hat.
 Das nun einige Verwaltungsmitarbeiter finanziell erheblich hochgestuft wurden, ist sonderbar, denn diese Mitarbeiter arbeiten doch gar nicht mehr als zuvor, zudem wurden sie doch kurz zuvor erst mit den vorigen Gehältern eingestellt und waren damit hoch zufrieden.


Nun zu den Wahlversprechen vom Bürgermeister: angeblich hat die Gemeinde ja gar keine Schulden (Nasowas Fragerunde in Hatshausen) warum denn nun ohne Beteiligung der Öffentlichkeit einen Automatismus? Wo ist die Bürgerbefragung geblieben hinsichtlich Strabsabschaffung? Nicht passiert, das Thema ist noch nicht einmal im Haushalt enthalten. Uns würde es nicht wundern, wenn auch dafür schon ein geheimer Ausschuss tagt und es regeln soll, die CDU hat genau das ja schon angeraten und gewünscht. 
Leider fehlt einigen Parteien das E im Namen, denn das e steht zumindest bei den Löwen für Ehrlichkeit.

Fraktion WML Löwen - 06/2022

Kindergarten

Es mutet schon sonderbar an, dass politische Kräfte schon wieder versuchen mit sonderbaren Zahlen den Kindergarten West zu verhindern um ihn nach Veenhusen zu ziehen, oder zum Übergangsstandort an der Heinrich Lüpke-Straße. Wo soll denn der Übergangskindergarten solange hin, wenn dort gebaut wird?
Zudem sind beide CDU Vorschläge Verkehrs-Hotspots im Gegensatz zum Standort an der Edzardstraße. Auch wirkt ein gemeinsamer Standort für Kinderkrippe, Kindergarten und Grundschule dem aktuellen Kindertourismus entgegen, ein nicht zu unterschätzender Beitrag zur Minderung von Gefahren durch Verkehr und dessen Abgasen. Das war übrigens im letzten Rat mit exakt dieser Begründung so beschlossen worden.
Das der dortige Bolzplatz durch den Kindergarten weg soll, ist auch nicht korrekt, er wird nur etwas nach hinten verlagert, denn Platz bleibt dort auch mit dem Bau des Kindergartens noch genug. Das einige dortige Anwohner ihre weite Freiheit behalten möchten ist zwar erklärbar, aber dient in keiner Weise dem Gemeinwohl.
Das es Stimmen für den Bau und auch gegen den Bau gibt, ändert nicht das Problem, denn nur ein noch besserer Standort wäre eine Alternative, und der müsste dann auch noch durch die Genehmigungsverfahren mit weiteren Jahren Aufschub. Dabei sind schnelle Lösungen gefragt und das Verfahren für die Edzardstraße ist schließlich fast durch. Es werden auch weitere Standorte kommen, aber immer nur an den bestehenden Schulen und Kinderkrippen. Gemäß dem schon von der SPD genutzten Motto „kurze Beine brauchen kurze Wege"
Auch sollten unsere Landkreisvertreter einmal hinterfragen, warum die vorhandenen qualifizierten Betreuungsplätze bei der Berechnung des Bedarfs von Kindergartenplätzen vom Landkreis nicht mitgezählt werden? Aus unserer Sicht eine unkorrekte und nicht erklärbare Praxis, die von der Kreispolitik sofort beendet werden kann und im Landkreis Aurich so auch nicht angewendet wird!
Das Moormerländer Problem:
Beschlüsse des Rates werden nicht umgesetzt! Beispiel Kindergarten Warsingsfehn West, oder beim Thema Rathaus Neubau bzw. Sanierung oder das wichtige Thema seit 2018, der: Straßenausbaubeitragssatzung mit einer Erneuerung bzw. Abschaffung oder die Thematik der Standorte von neuen Kindergärten. Hier gab es im vergangenen Rat eine klare Beschlussfassung, nämlich nur Standorte, wo Schule und Kinderkrippe schon sind, um Kindertourismus entgegenzuwirken. Das wissen auch die Parteien, die jetzt diese Beschlüsse untergraben wollen!
Warum glaubt die Verwaltung, dass sie die Beschlüsse nicht umsetzten muss? Wer ist denn die exekutive und wer die legislative Kraft in der Demokratie? Die Verwaltung ist dort ganz klar der exekutive Teil und nichts anderes!

Fraktion WML Löwen - 05/2022

Schwierige Themen

Das Jahr 2022 wird geprägt werden durch schwierige Entscheidungen wie Steuern, Straßenausbaubeitragssatzung, und den langen Stillstand im Rathaus zu beenden.

Darum haben wir uns auch gegen die Schaffung einer nicht öffentlichen Haushaltskonsolidierungsgruppe ausgesprochen.
Diese Themen betreffen schließlich ja sehr viele Bürger und die haben Anspruch zu hören, wer wo was will. Da hilft es nicht den Bürgern die eigenen Gedanken zu verschweigen, sondern da braucht es Lösungen. Der Haushalt wurde von der Haaushaltskonsolidierungsgruppe derart durchforstet, dass zum jetzigen Haushalt die Probleme weg waren. Das war allerdings nicht die Leistung der SPD und des jetzigen Bürgermeisters. Die haben sich vor einem Jahr erbost gegen die nichtöffentlichen Treffen ausgesprochen aber wollen jetzt das selbst so machen. Glaubwürdigkeit sieht anders aus.

Bei den Steuern helfen aktuell die fehlenden Jahresabschlüsse seit 10 Jahren. 2013 wurde gerade erst verabschiedet. Ein Geschäftsmann wäre damit hinter Gittern gelandet.

Darauf zu hoffen das es so weiter geht mit unentdeckten Überschüssen sollten wir nicht machen, aber wenn sie denn kommen, dann mit Projekten die den Bürgern Entlastungen bringen. Die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung ist so ein Beispiel. In Europa gibt es sie neben Dänemark nur noch in 5 Bundesländern in Deutschland. Warum nicht das machen was überall gemacht wird?

Sich jetzt auf kleinste Projekte zu stürzen wie es aktuell passiert löst die großen Probleme nicht.

Fraktion WML Löwen - Artikel im "Na sowas" 12/2021

Wir plädieren für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs)

Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) wurde in den 70er Jahren eingeführt, um die Straßen der damals neuen Gemeinde Moormerland unterhalten zu können. In etlichen Kommunen in Ostfriesland gab und gibt es diese Strabs nicht, da die Kommunen die Instandhaltung der Straßen durch Reparaturen oder maßvollem Neubau aus dem Kommunalhaushalt heraus bezahlen.


Heute treffen größere und schwerere Fahrzeuge auf Straßen, die für leichtere, kleinere Fahrzeuge ausgelegt sind. Ein durchschnittlicher Ver- und Entsorgungs-LKW wog damals ca. 8 Tonnen. Ein leerer Müllwagen wiegt heute ca. 18 Tonnen, beladen an die 30 Tonnen. Auch durch die Anzahl der PKW, die heute um ein vielfaches höher ist, werden die Straßen deutlich stärker abgenutzt. 
Wir halten es für unfair den Großteil der entstehenden Kosten für den Neubau der Straßen nur den Eigentümern der anliegenden Grundstücke aufzubürden, denn sie nutzen die Straße ja nicht allein.

Gleichberechtigung bei der Lastenverteilung
Da die Anlieger (Eigentümer) die Straßen nicht allein bezahlen, wird ein Teil der Gesamtsumme durch die Gemeinde getragen. Trotzdem ist der Rest für die Anwohner meistens nicht mehr bezahlbar. Summen bis 90.000,- € für Anlieger (Eigentümer) wurden schon berechnet. Bei ca. 5.000,- € je Wohnhaus fängt es an.
Anwohner (Eigentümer) an Bundesstraßen werden nicht zur Kasse gebeten, da diese Kosten aus der Kraftfahrzeugsteuer bezahlt werden. Bei den Landesstraßen und Kreisstraßen werden die erforderlichen Beträge auch von der Allgemeinheit bezahlt. Warum ist das bei unseren Gemeindestraßen anders? Da fahren schließlich ja auch alle drauf herum.

Bei der Strabs rechnet man durchschnittlich 20% der Gesamtsumme eines Straßenausbaus für die bürokratischen Leistungen ein. Einen erheblichen Anteil dieses Geldes könnte man einsparen bzw. in Straßenausbau investieren, würde man die Strabs einfach abschaffen. Durch eine Senkung der Beitragssätze entfällt allerdings diese bürokratische Leistung nicht. Nach unseren Auswertungen der bisherigen Straßenausbauten gehen wir von jährlichen Kosten in Höhe von ca. 1,2 Millionen Euro aus, die bis jetzt ausschließlich von Anliegern (Eigentümer) bezahlt wurden. Diese Summe ist bei der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung dann durch die Allgemeinheit zusätzlich zu tragen.

Das würde sich mit der Anhebung unserer Hebesätze um 60 Punkte ausgleichen lassen. Umgerechnet auf ein durchschnittliches Wohnhaus mit 150 m² Wohnfläche ergibt das 38,- € im Jahr, also nicht einmal 10,- € im Quartal. Bei kleineren Wohnungen / Häusern natürlich entsprechend weniger. 


Diese Kosten können von den Eigentümern anteilig in der Nebenkostenabrechnung an die Mieter weitergegeben werden. So wird der Kostenaufwand für eine gute Infrastruktur gerechter auf alle Nutzer verteilt.


Ein weiterer Aspekt ist die Kostenreduktion beim Ausbau. Nimmt man z.B. die Rorichmoorer Straße. Dort würde, nach den vorigen Planungen, der Eigenanteil der Gemeinde mit der jetzigen Strabs schon bei einer Million Euro liegen. Dafür wollte man den bestehenden festen Unterbau neu machen, alles mit einer Teerdecke versehen und einen Bürgersteig sowie Lampen installieren. Allein für diesen Eigenanteil lässt sich die Straße aber komplett überteeren und im Randbereich ein Vorrangstreifen für Fahrradfahrer und Fußgänger aufbringen. In Leer wird das aktuell auch bei einigen Straßen so gemacht. Dafür müsste man aber die Straße auf 30 km/h einschränken. Das ist rechtlich notwendig, da man die Seitenstreifen für Fahrradfahrer und Fußgänger nur einrichten darf., wenn die verbleibende Fahrbreite über 5,5m bleibt. Wird es schmaler, muss man die Straße auf 30 km/h begrenzen. Mit einer neuen gleichmäßigen Fahrbahndecke werden diese Straße ansonsten auch leicht zu einer ungewollten "Rennstrecke".

Lassen sich diese Zahlen belegen?  -   Ja, denn wir erfinden damit nichts Neues.
Ein Beispiel:
Die Gemeinde Grossheide liegt nördlich von Aurich und hat grob 1/3 der Anwohner von Moormerland aber fast 50% der Fläche. Dort hat man die Strabs vor 5 Jahren abgeschafft und dies hat dort eine Anhebung der Grundsteuer um 45,- € je Wohnhaus und Jahr ergeben. Die Hebesätze liegen dort seitdem bei 380 Punkten, bei uns aktuell bei 320 Punkten. Da das Verhältnis von Straßen und Einwohnern dort etwas ungünstiger als in Moormerland ist, musste es auch zu etwas höheren Summen je Wohnhaus kommen, was auch die Summe von 38,- € je Wohnhaus hier anstatt 45,- € in Grossheide wiedergibt.

Seit vier Jahren steht in Moormerland der Straßenausbau still, da die Strabs beraten werden soll. Weitere Verzögerungen sind keinem mehr vermittelbar, denn die Straßen werden mit der Zeit wirklich nicht besser.
Wenn Sie diesen Vorschlag zur gerechteren Lastenverteilung mittragen, unterstützen Sie uns. Sprechen Sie ihren gewählten Vertreter im Rat an, damit hierfür eine Mehrheit im Gemeinderat erzielt wird!

Steht "CDU" in Moormerland jetzt für "Club der Unwahrheiten"?

In dem neuen Flyer der CDU - "Bei der Wahrheit bleiben" - werden bewusst Lügen verbreitet, um die Wähler zu täuschen. Diese richten sich direkt gegen die Wählergemeinschaft Moormerländer Löwen (WML-Löwen), Gerd Oncken und Torsten Bruns.

Hier zunächst 3 Beispiele:

1. Dieter Baumann hat durch die Aussagen der E-Mail von Gerd Oncken im November 2018 an alle Kreistagsmitglieder hinsichtlich Windenergieplanung am 06.12.2018 im Kreistag Beratungsbedarf angemeldet. Danach hat die CDU den Inhalt dieser E-Mail von einem Fachanwalt prüfen lassen. Dieser hat alle von Gerd Oncken dargestellten Punkte bestätigt. Daraufhin hat die CDU am 24.01.2019 beantragt das Verfahren einzustellen, da auch bei der Gruppe SFGF (sie hat im Kreistag eine Mehrheit) einzelne Mitglieder auf Grund der E-Mail von Herrn Oncken den Beschluss nicht mehr mittragen wollten. Die Gruppe SFGF hat den gleichen Antrag gestellt, das Verfahren einzustellen. (Nachlesbar in den Protokollen der jeweiligen Kreistagssitzungen)

2. In vorherigen Flyern von Frau Struckholt hat sie selbst ihre Tätigkeiten gelobt. Dabei besonders auch die Friedhofsmauer in Neermoor. Jetzt war sie, nach CDU Angaben, zu dem Zeitpunkt nicht einmal in der Gemeinde angestellt. Schämt sich die CDU jetzt für ihre Kandidatin? Fotos und Berichterstattung der OZ zeigen Frau Struckholt und Bgm. Anton Lücht auf der Baustelle bei der Friedhofsmauer. Siehe: http://wml-loewen.info/loewen-erfolge-und-ziele

3. Torsten Bruns ist unabhängig. Seine Kandidatur auf den anderen Listen zeigt sein politisches Engagement für Moormerland. Er hat sich nachweislich nicht am Straßenwahlkampf der WML-Löwen beteiligt. Zudem sind wir als WML-Löwen alle unabhängig und nicht durch eine Satzung, Mitgliedsbeiträge oder Vorgaben aus Hannover bzw. Berlin verpflichtet bestimmte Positionen zu vertreten.

Hier sehen Sie einen Auszug aus dem, mit Unwahrheiten gefüllten, Flyer der CDU und den Flyer von Frau Struckholt:

                 Darstellung zum Vergrößern anklicken!

WML- Moormerlander Löwen - Artikel im "Na sowas" 08/2021

Moormerlands Bürgerinnen und Bürger können ENTSCHEIDEN!

Als Hilfe für Ihre Entscheidung, hier einige belegbare Fakten zu den politischen Parteien im Gemeinderat Moormerlands:

Trotz des geringen politischen Einflusses mit nur einem Mitglied im Gemeinderat konnten wir mit dem starken persönlichen Engagement unseres Ratsmitgliedes Gerd Oncken effektive Lösungen für unsere Gemeinde erzielen.

Friedhofsmauer Neermoor
Vorschlag der Verwaltung (Fachbereich Hochbau mit Frau Struckholt) sollte dort für über 600.000,- € als Ersatz für die teilweise kaputte Klinkermauer eine Betonwand errichtet werden. Ausschließlich Gerd Oncken hat das mit einem privaten Gegengutachten verhindern können und eine Lösung geschaffen, die heute jeder erkennen und sehen kann, und das für nur 25.000,- €. Die Mauer kann bei Bedarf von Hand kostengünstig repariert werden, so wie zuvor seit über 100 Jahren auch. Die eingesparte Summe von 575.000,- € sollte unserer Meinung nach in den Schuldenabbau gesteckt werden. Das wurde durch Rat und Verwaltung nicht umgesetzt.

Wieken
Weitere konkrete Verbesserungen für Moormerland hat es nachweislich durch die Initiativen der Wählergemeinschaft Moormerländer Löwen gegeben. So konnten wir den Landkreis rechtlich zwingen die permanente Ablehnung hinsichtlich jeglicher Wiekenreinigung und Unterhaltung aufzugeben!
Alle anderen Parteien haben bei dem Thema bisher nur „erst nachgedacht und dann geredet, jedoch nie gehandelt" und das über Jahrzehnte weg. Darüber hinaus haben Torsten Bruns und Gerd Oncken die Grundlage geliefert, damit die Ostfriesische Landschaft in Zukunft gleichberechtigt neben der unteren Naturschutzbehörde ist, wenn es um die Kulturhistorie der Wieken und seiner Bedeutung geht. Aber ohne den öffentlichen Druck des Wiekenvereines und Torsten Bruns hervorragender Arbeit mit seiner Wiekenbroschüre wäre aber all das nicht gelungen.
Wir wehren uns auch weiter engagiert gegen unsinnige Vorgaben von Verwaltungen und das nicht nur auf Gemeindeebene! Unser Wort wird auch in den Verwaltungen gehört!

Windenergie
Die unkorrekte und unglückliche Windkraftplanung des Landkreis Leer wurde auch nur eingestellt, weil Gerd Oncken in einer einzigen E-Mail an alle Kreistagsabgeordneten die Fehler und Fehlentwicklungen dieser Planung konkret benannt und auf die gravierenden Folgen hingewiesen hat. Der Kreistag hat diese Hinweise zum Glück ernst genommen und die Planung ersatzlos eingestellt.

Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs)
Nach statistischen Erhebungen müssen Straßen nach ca. 30 Jahren erneuert werden. Das sind dann Kosten zwischen ca. 5.000,- € und 50.000,- € für jeden Grundstückseigentümer (aktuell 10,- € m² bis 15,- € m²). In absehbarer Zeit wird es fast jeden Grundstückseigentümer treffen.
Wollen das die Bürger aus Moormerland? Ja? Dann sollten diese Bürger CDU, SPD oder die Grünen wählen!
Eine Lösung zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung wurde auch ausschließlich von uns mit konkret angefragten Zahlen der Gemeinde vorbereitet und berechnet. Es gibt einen bezahlbaren und vor allem gerechten Weg, dieses Thema für die Zukunft zu lösen. Eine Abschaffung der Strabs für Moormerland ist dabei in Sicht.
Wir werden diese konkreten Berechnungen noch nicht offenlegen. Vor der Kommunalwahl wird keine Entscheidung oder entsprech-ende Anhörung mehr möglich sein. Wir befürchten, dass die CDU diese Ausarbeitung ansonsten kopiert und als ihr Gedankengut verkaufen wird. So wie bei fast allen Problemlösungen, die von uns und auch anderen in der Vergangenheit vorgestellt und umgesetzt wurden und auf einmal von der CDU kommen sollen. Außer dem Antrag der CDU über die Strabs zu reden, konnten wir bisher keine Denkanstöße der übrigen Parteien wahrnehmen. Reden reicht hier aber nun wirklich nicht mehr!
Vertrauen Sie uns mit ihrer Stimme ihre Unterstützung an, um die Grundlage für die Abschaffung der Strabs im Rat durchzusetzen.

SPD
Der Umgang mit Finanzen ist ja wohl keine Stärke der SPD was sie auch mit ihrer Ablehnung der Haushaltskonsolidierung bewiesen hat, denn sie hat den Füllkrug für die Feuerwehrstandorte ja gerade für Warsingsfehn ordentlich geleert. Wirklich ungerecht für die anderen vier Feuerwehr-standorte in Moormerland.
Wir erwarten aber eine gleich gute Behandlung aller Feuerwehren Moormerlands.

Wahrheit offenlegen
Von CDU und SPD wird die notwendige Entscheidung, die Straßen am Kirchweg/Teichweg wieder vom Voßbergweg für den Kfz-Verkehr zu trennen, jetzt mit Vorwürfen gegen Gerd Oncken beantwortet. Das ändert aber nichts an deren 2010 geschaffenen Fehlentscheidung hinsichtlich des Zusammenschlusses beider Straßen!
Wir haben ausschließlich das Wohl der Anwohner im Blick und bieten die auch rechtlich umsetzbaren Lösungen dafür an.

CDU
Kinderkrippen werden unterschiedlich bewertet
Das Eigeninteresse einzelner CDU Ratsmitglieder steht oft über gute Gemeindeinteressen. Ein Beispiel? Bei der Kinderkrippe der OBW am Kreisel in Veenhusen haben die Grünen und wir den Standort abgelehnt, da der Standort an 3 stark befahrenen Straßen mit seinen Abgasen aus unserer Sicht nicht zu einem solchen Standort passt. Bei der Vergabe des Kindergartens an der Grundschule West wurde nun seitens der CDU bemängelt, dass die jetzt geplante neue Zuwegung mit grob 50 Fahrzeugbewegungen am Tag (incl. vielen Fahrrädern) über die Edzardstraße schädlich für die dortige Krippe der Lebenshilfe sei, da die Abgase doch die Krippe belasten. Bei der Kinderkrippe am Kreisel in Veenhusen (ein Projekt von Real Immobilien) hatte sie diese schwerwiegenden Bedenken nicht und das bei einem wohl 500 x höherem Verkehrsaufkommen, denn dorthin sollte nach den CDU Vorstellungen der Kindergarten neben die bestehende Kinderkrippe gebaut werden.

Traurig
Im letzten CDU Flyer wiederholen sich auch schon fast alle Kernaussagen vom CDU-Flyer 2011 inclusive Klimaneutralität von 2011. Damit bleibt nur „erst denken, dann reden" übrig. Es fehlt zwischen beiden Flyern seit über 10 Jahren jegliches Handeln!
Bei dem SPD Flyer ist es ebenso. Über die Wiekenprobleme reden alle Parteien seit über 20 Jahren, machen aber nachweislich nichts!
Wir brauchen aber endlich ein handeln.

Unser Ding: Lösungen schaffen!
Den Anfang haben wir schließlich schon gemacht!

Bündnis 90 die Grünen
Die SPD und vor allem die CDU graben aktuell ordentlich im eigentlichen Kompetenzkasten der Grünen herum. Klimaneutralität, Heckenanpflanzung und Laubbaumzuschuss sind nur einige Beispiele. Warum?
Weil die Grünen ihren eigenen Acker gerade nicht wirklich ernsthaft bestellen.

Wir reden nicht nur, wir handeln nachweislich!

Deshalb kandidieren wir ebenso für den Kreistag, um auch dort die Interessen unserer Bürgerinnen
und Bürger aus Moormerland zu vertreten. Am 12.09.2021 treten wir mit weiteren kompetenten Bewerbern an, um die wichtigen Belange weiterhin umzusetzen.
Eine stellvertretende Landrätin und ein Kreisparteivorsitzender aus Moormerland können sich nicht um die Belange Moormerlands kümmern, denn alle Kommunen des Landkreises erwartet deren unabhängigen Einsatz.
Da kommt Moormerland zu kurz!

Wolfsberater Gerd Oncken - Interview im "Na sowas" 07/2021

Privates Engagement im vielbeschäftigten Ehrenamt

Herr Oncken, Sie sind für alle ostfriesischen Landkreise als Wolfberater eingesetzt worden. Wie kommt man zu so einem Ehrenamt?
Im September 2017 wurde in Ayenwolde ein gerissenes Kalb mit Verdacht auf einen Wolfsriss gefunden. Als die Landwirte schon lange das Ergebnis kannten, es aber erst sehr viel später veröffentlicht wurde, wollte ich diesen Prozess einsehen und habe mich zur Ausbildung zum Wolfsberater beworben, da zu der Zeit fast alle Wolfsberater in Diensten von unteren Naturschutzbehörden standen. Als Landwirt und Jäger hat es dann aber eineinhalb Jahre und viele Nachfragen meinerseits gedauert, bis die Ausbildung begann, und ich im Herbst 2019 im Landkreis Leer als Wolfberater eingesetzt wurde. Damit waren wir dann in Leer zu dritt. Mit der stetigen Zunahme von Rissen und Sichtungen stieg auch der Zeitbedarf, und daher unterstützen sich die jetzt aktiven Wolfsberater in Emden, Aurich und Wittmund auch Gebietsübergreifend. Dazu muss man aber auch berechtigt sein, um im benachbarten Landkreis tätig zu werden. Dem Tierhalter wird ein Nutztierriss schließlich nur entschädigt, wenn ein vom Land eingesetzter und damit geschulter Wolfsberater den Fall aufnimmt und bewertet.
Wie ist aktuell der Sachstand hinsichtlich Nutztierübergriffen und Wölfen?
Im Landkreis Wittmund lebt seit grob 6 Jahren ein einzelner Wolf und ihm konnten bis zum März 2021 nur Wildtierrisse nachgewiesen werden. Aktuell läuft aber eine DNA Untersuchung, die das ändern kann. Daneben gibt es jedes Jahr Nutztierrisse von durchziehenden Wölfen, die nach einem eigenen Revier suchen. Im März 2020 konnte ich im Schlick der Ems bei Mittlingmark eine DNA Probe sichern, die bewies, dass dort ein einziger Wolf über 12 Schafe direkt getötet hatte und 10 weitere so schwer verletzt wurden, dass sie eingeschläfert werden mussten. Von diesem Wolfsrüden gab es im Oktober 2019 erstmals in Sachsen an der Grenze zu Tschechien DNA Nachweise. Er durchquerte also in sechs Monaten halb Deutschland und hat danach noch innerhalb eines Monats in Detern und Asel (Wittmund) zugeschlagen. Seitdem verliert sich aber von ihm jede Spur. Aktuell gibt es neben etlichen Sichtungen und Losungen sogar zwei zeitgleich bestätigte unterschiedliche Sichtungen im Landkreis Wittmund. Auch im Landkreis Leer wurde mehrfach ein Wolf in Westoverledingen und auch im Rheiderland gemeldet. Aurich und Emden hatten auch jetzt in dieser kurzen Zeit mehrere Sichtungen. Dies ist der Sachstand Mitte Mai.
Es ist die Zeit der Wanderwölfe, die ihr Rudel verlassen mussten um ein eigenes Revier zu suchen. Leider haben deren Wolfseltern ihnen nicht gesagt, dass in Ostfriesland nicht genug Wild ist, um sich davon ernähren zu können. Also werden auch in den nächsten Jahren immer wieder Wanderwölfe Ostfriesland passieren.
Wohin geht die Reise mit dem Wolf?
In Hannover gibt es einen Arbeitskreis Wolf in dem ich zwei landwirtschaftliche Verbände vertrete, und dort sitzen neben Berufskollegen auch viele Organisationen die eine Verbreitung des Wolfes begrüßen. Dort pflege ich einen regen Austausch mit Umweltminister Olaf Lies, der pragmatisch denkt und handelt. Sollte dort aber wieder ein grüner Umweltminister Platz nehmen, wird es wohl wieder schwierig. Da sich der Wolf kontinuierlich vermehrt (fast 30% im Jahr), wird das eigentlich natürliche Nahrungsangebot des Wolfes, welches zu 97% aus Huftieren wie Rehen, Damhirschen, Rothirschen und Wildschweinen besteht, bald nicht mehr für alle Wölfe ausreichen. Daher vermehren sich auch kontinuierlich Übergriffe an anderen Huftieren wie Schafen, aber teilweise auch Rindern und Pferden. Wölfe, die das machen, werden inzwischen aber nicht mehr geduldet und daher vermehrt entnommen. Dieses wird von den Umweltverbänden und den Grünen nach Möglichkeit gerichtlich blockiert und dabei auf höhere Zäune und andere Maßnahmen verwiesen. Ich kann und will mir aber Ostfriesland nicht mit hohen wolfssicheren Zäunen um jedes Weideland herum vorstellen. Zudem wird es auch Wölfe geben, die irgendwann auch lernen diese zu überwinden. Und dann?
Was mache ich, wenn ich einen Wolf sehe?
Ruhig bleiben und normal weiterlaufen. Sollte es beim Spazierengehen mit einem Hund passieren, dafür sorgen, dass der Hund nicht aggressiv wird und ihn dafür (wenn möglich) auch auf den Arm nehmen. Der Wolf ist nicht am Menschen interessiert, sondern an dem Hund, den er als Konkurrenten betrachtet. In Gebieten, wo Wolfsrudel heimisch sind, empfiehlt es sich für alle Fälle Pfefferspray mitzunehmen. Das kann ja auch bei anderen Gefahren, wie aggressiven Hunden, eingesetzt werden.
Was denken Sie über die allgemeine Berichterstattung zum Thema Wolf?
Schwierig. Ich habe selbst erlebt, wie aus meiner Aussage aus einem Interview mit Thema Wolf im Landkreis Wittmund abgeleitet wurde, dass es in ganz Ostfriesland keine Nutztierrisse gibt. Das war natürlich ein Schlag ins Gesicht aller Tierhalter, die einen Riss oder Übergriff erlitten haben. Wer so etwas erleben musste, vergisst niemals den Anblick wenn er morgens seine toten Tiere gefunden hat. Diesen Tierhaltern dann auch noch zu sagen, dass es ja keine Übergriffe gibt, ist schon grob fahrlässig. Leider wird die Presse immer aufbauschender und unkorrekter um die schwindende Leserschaft zu bedienen. Aber auch einseitige Berichte hinsichtlich Deichsicherheit und Pferderisse befeuern die Diskussionen. Bei allem für und wider sollte man nicht vergessen, dass der Wolf das größte in Deutschland lebende Raubtier ist und damit nicht unterschätzt werden darf. Andererseits ist er aber per Gesetz absolut geschützt.
Wie ist Ihre persönliche Einstellung zum Wolf?
Als Wolfsberater halte ich es wie ein Richter: wäre ich also befangen, dürfte und könnte ich den Job nicht machen. Auch will ich ihn weder züchten noch abschießen.

Wie erkenne ich einen Wolf?
Das Bild zeigt die wesentlichen Merkmale auf. Pfotenabdrücke und Fährten sind aber etwas für erfahrene Jäger und natürlich den Wolfsberater. Melden Sie auf jeden Fall Sichtungen, Bilder und Risse den jeweiligen Wolfsberatern, oder direkt im Internet auf den Seiten der Landesjägerschaft Niedersachsen, damit alle einen realistischen Überblick bekommen.

(Bild zum Vergrößern anklicken)

Gruppe 'gelbe Löwen' - Artikel im "Na sowas" 05/2021

Wahl des Bürgermeisters im Herbst 2021.

Welche Eigenschaften und Fähigkeiten sollten die Bürgermeister - Kandidaten mitbringen?

Ein Bürgermeister sollte verschiedene Interessen und gesellschaftliche Gruppierungen zusammenführen und nicht spalten. Er sollte unparteiisch nach gemeinschaftlich tragfähigen Lösungen suchen, dabei jedes Wissen aufnehmen das er bekommen kann, um es zum Wohle der Gemeinde und seiner Bürgerinnen und Bürger umzusetzen!

Hendrik Schulz hat bei den Verhandlungen zum diesjährigen Haushalt als Fraktionsvorsitzender der SPD eine Zusammenarbeit mit allen anderen Parteien konsequent abgelehnt und sich bis zum Schluss auch nicht von der Verwaltung über aktuelle Zahlen beraten lassen. Die aktuelle SPD Luftnummer für den Haushalt ist daher auch die Folge von nichts sehen, nichts hören und nichts wissen wollen.
Erfahrungen hinsichtlich Arbeit und Führungsqualitäten hat Hendrik Schulz in seiner sehr langen Studentenlaufbahn bisher wohl nicht erwerben können.
Ein Rückblick:
Seit 2014 ist Hendrik Schulz Fraktionsvorsitzender der SPD, und Bettina Stöhr die Bürgermeisterin, aber seitdem wurde in Moormerland nichts wesentliches mehr umgesetzt. Die SPD hat erst zwei Jahre später die absolute Mehrheit im Rat verloren. Was davor passierte, war Anton Lücht, der Verwaltung und deren Bemühen Fördergelder zu beschaffen, gedankt.
Bei den Entscheidungen zum Rathausneubau war es reines Glück, dass die SPD ein Jahr lang darauf beharrte, den Rathaussaal dahin zu bauen, wo das jetzige Rathaus steht. Durch diese Verzögerung kann nun eine Renovierung umgesetzt und eine zusätzliche Etage aufgestockt werden, ohne Abriss, Neubau und Anbau. Ermöglicht durch neue Förderprogramme, die es vor drei Jahren noch nicht gab. Die Blockadepolitik der SPD seit über 6 Jahren hat damit zumindest endlich etwas Gutes. Übrigens hätte ein neues Rathaus mit dem von der SPD geforderten separatem Ratssaal weit über 3 Millionen € mehr gekostet, als der jetzige Vorschlag der Gruppe ‚gelbe Löwen' mit der Sanierung und dem Ausbau mit einem zusätzlichen Stockwerk passend zum Raumbedarf. Dabei ist mit unserem konkreten Vorschlag auch die von allen Gruppen und Parteien einstimmig beschlossene Klimaneutralität von gemeindlichen Bauten hier im Wesentlichen erreicht.
Die SPD und ihr sonderbares Verhältnis zum Geld
Die SPD behauptet schon seit 2020 auf der SPD Moormerland Internetseite, sie hätte in den Jahren ihrer absoluten Mehrheit keine Schulden gemacht. Das stimmt nicht mal ansatzweise!
So wurden 8,5 Millionen € von der SPD für Sanierungen und Umbauten von Schulen und Sporthallen aus der Rücklage für die Abwasserinstandhaltung entnommen. Die Zusage es zurückzuzahlen (Ratsbeschluss mit der SPD als Mehrheitspartei) wurde wohl beschlossen, aber nicht ein einziges Mal umgesetzt. Bis heute nicht!
Diese Entnahme muss jetzt mit großen Krediten in den laufenden Haushalten gegenfinanziert werden!
Aktuell machen diese 8,5 Millionen € fast die Hälfte des aktuellen Kreditvolumens von 20 Millionen € aus. Mit solchen Falschaussagen auch hinsichtlich Schuldenfreiheit wird jetzt Wahlkampf gemacht. Wie traurig ist das denn?

Ein Ausblick:
Wir sind sehr froh, dass es aktuell wirklich bessere Alternativen für die Bürgermeisterwahl gibt. Deshalb sollten Sie als Bürgerinnen und Bürger mit uns gemeinsam den parteilosen Torsten Bruns unterstützen. Wir halten ihn für einen wirklich sehr guten und geeigneten Kandidaten, der bereits Engagement, Weitblick, Kooperationsfähigkeit und Führungsqualität an verschiedenen Stellen, auch in Moormerland, unter Beweis gestellt hat.

Gruppe 'gelbe Löwen'

Dem Kämmerer sei gedankt

Unser jetziger Kämmerer, Herr Saager, hatte einen undenkbaren schweren Start, da eine Softwareumstellung und die Pandemie seine Arbeit stark behindert haben. Zusätzlich wird er mit den Hinterlassenschaften seiner Vorgänger belastet, da seit 10 Jahren keine Jahresabschlüsse in der Gemeinde Moormerland erstellt wurden. Er arbeitet sie quasi nebenbei mit auf und hält auch sonst den Betrieb aufrecht. Wir sind wirklich sehr froh so einen guten Mann für die Verwaltung gewonnen zu haben. Die ganzen Jahre SPD Vorherrschaft kann und will aber auch keiner mehr unter den Teppich kehren.

Verlorene Glaubwürdigkeit Am Kirchweg/Teichweg
Die CDU behauptet aktuell, dass Fortschritte für die Verkehrsberuhigung in der Straße am Kirchweg ihr zu verdanken sei.
Weit gefehlt, denn die notwendigen Verfahrensschritte das auch wirklich dauerhaft zu regeln, sind von der Gruppe ‚gelbe Löwen' eingeleitet worden. Auch haben wir ja erst die vergangenen Abläufe konkret aufgedeckt und jetzt die Verfahren eingeleitet, die dauerhaft das Problem lösen werden, aber nachweislich nicht die CDU! Es freut uns, dass die CDU sich inzwischen zumindest für den Ablauf interessiert, aber die CDU hat ja erst 2010 für den jetzigen Zustand gesorgt, indem sie den Durchgangsverkehr vom Voßbergweg zum Kapellenweg durch ihre Abstimmung zusammen mit der SPD und den Grünen wieder geöffnet hat. Ein Desaster, denn die Anwohner der Straßen Am Kirchweg und Teichweg wurden schließlich ja mit den höheren Beitragssätzen von Anliegern an den Straßenausbaukosten beteiligt, und nicht mit den niedrigeren einer Durchgangsstraße.
Aber jetzt sollten sich die Anwohner entspannen können, denn die Gruppe ‚gelbe Löwen' hat es in die Hand genommen und wir werden es auch konsequent umsetzen! Es sei denn, die CDU, SPD oder Grünen blockieren es.
Wir reden nicht nur, wir handeln!

Gruppe 'gelbe Löwen' - Artikel im "Na sowas" 04/2021

Andere reden nur, wir handeln!

Einige Parteien verbreiten in Moormerland, dass sie allein ja alles Gute gemacht haben und die anderen gar nichts. Sie versuchen allgemeine Ideen als die eigenen Erfolge zu verkaufen.
Hier in Moormerland haben auch andere Parteien gute Ideen, die wir selbstverständlich unterstützen, und trotzdem werden solche Aktionen als ausschließlich deren eigener Erfolg betitelt, ohne dafür eine Mehrheit im Rat zu haben. Andere haben aber der Idee über die Hürden geholfen, aber das wird nicht erwähnt. Ein Beispiel dafür ist die Beleuchtungsanlage des Sportvereins Jheringsfehn.
CDU und Grüne haben nicht nur im Bauausschuss keine Mehrheit, um so etwas zu beschließen, trotzdem wurde es von der CDU so verkündet. Gleiches gilt für den Vorstoß Laubhecken zu finanzieren, was von CDU und Grüne beschlossen werden soll, so die Verkündung der Grünen und Antrag der CDU. Die Grünen haben es vor 5 Jahren gefordert und danach 4 Jahre lang vergessen es mit der CDU umzusetzen. Es gab auch die letzten 4 Jahre komischerweise keine Mehrheit von Grün/Schwarz. Woher das Geld dazu kommen soll, wurde von beiden Seiten nicht berichtet. Und warum wurden denn nicht in den letzten 4 Jahren in Bebauungsplänen Hecken als Zaunersatz verpflichtend eingeführt, wenn man es seit Jahren für notwendig erachtet und dieses Mittel anderswo erfolgreich eingesetzt wird? Aber auch dazu gab es keinen einzigen Antrag.
Die Kombination Grüne und CDU erinnert uns leider an die unglückliche Liebesgeschichte eines Igels mit einem Luftballon.

Der neue Bürgermeister - unser Vorschlag!

Die Wählergemeinschaft Moormerländer Löwen unterstützt nun mit Torsten Bruns einen Bürgermeisterkandidaten, denn es bedarf in Moormerland endlich einer Führungskraft mit Geschick, Umsicht und Intuition.
Torsten Bruns ist in Neermoor vielen Bürgern bestens bekannt, denn als ehrenamtlicher Schiedsmann hat er schon etliche Streitereien beilegen können, und bei Bedarf den zuständigen Richter*innen eine überparteiliche Bewertung vorgelegt.

Politisch hat er bereits Erfahrungen als Mitglied des Gemeinderates und des Ortsrates Neermoor sammeln können. Er selbst sieht politisch seine Stärke in seiner Unabhängigkeit. Was sich bei Würdenträgern wie z.B. Erwin Adams, Horst Feddermann, Olaf Meinen und anderen unabhängigen Amtsinhabern in anderen Kommunen bestens bewährt hat, das kann für Moormerland ebenfalls nur eine gute Lösung sein. Eine inhaltliche Zustimmung zu den Zielen der unabhängigen Wählergemeinschaft Moormerländer Löwen ist allerdings gegeben. Zumindest ist auch eine wesentliche Motivation für seine Kandidatur der Aspekt, dass der Moormerländer Wähler auch eine Wahl hat und dabei bestenfalls keine Partei wählen muss. Diese Lücke möchte er gefüllt wissen und das vollzieht er mit seiner Entscheidung zur Kandidatur. 

Sein Hang zur Natur lebt er als ehrenamtlicher Gewässerwart und Fischereiaufseher in den beiden hiesigen Angelvereinen aus und betreut somit Gewässer in ganz Ostfriesland. Viele Stunden hat er in dieser Funktion bei wissenschaftlichen Erhebungen und Monitorings für Behörden und Bildungseinrichtungen geleistet. Einigen wird sein Gesicht noch vom Abarbeiten der Fischsterben in den Jahren 2016, 2018 und 2019 in den Moormerländer Wieken und Fehnkanälen bekannt sein. Hier war er für Presse und Behörden mit seinem Wissen und seiner Erfahrung ein begehrter Ansprechpartner und stand dabei selbst mit Kescher und Wathose tatkräftig im Schlamm, während woanders nur viel geredet wurde. Diese dort gewonnen Eindrücke und Erfahrungen haben ihn letztendlich den Wiekenverein mitbegründen lassen, dessen Vorsitz er aktuell noch inne hat. Aus dieser Tätigkeit heraus hat er seine „Wiekenbroschüre" geschaffen, die es bis ins Landes- und Bundesumweltministerium als Arbeitsunterlage geschafft hat. Aus dem Inhalt dieser Broschüre durfte er bei der Wiekenkonferenz in der Gemeinde Moormerland den Teilnehmern aus Bund, Land und Verwaltung vortragen.

Als stellv. Vorsitzender des Friesischen Forums e.V. liegt ihm auch die heimatliche Kultur sehr am Herzen. Hier organisiert er jedes Jahr mit seinen Mitstreitern das Treffen der Freien Friesen am Upstalsboom in Aurich, bei dem schon viele namhafte Gäste aus Gesellschaft, Politik und Kultur sich die Ehre gaben. Wer sich einen kleinen Eindruck darüber verschaffen möchte, dem sei die digitale Version aus dem letzten Jahr unter www.upstalsboom.eu empfohlen, welche Torsten Bruns federführend produziert hat.
Selbst als Administrator einer ostfrieslandweit beliebten Facebookgruppe namens „Wi sünd Oostfresen und dat mit Stolt" konnte er eine Menge bewegen. Als solcher war er maßgeblich an der Neuproduktion des Waffeleisens mit Ostfriesland-Wappen durch die Firma Cloer im Vorfeld beteiligt, was seinerzeit durch die ostfriesische Bevölkerung dankbar aufgenommen wurde.

In seiner fast 30jährigen Karriere als Soldat hat er umfangreiche Kenntnisse und Erfahrungen darin gesammelt, wie man Mitarbeiter führt und ausbildet. Vor allen Dingen hat er dort in seinen langjährigen Tätigkeiten in Personalräten, als Vertrauensperson seiner Dienstgradgruppe und als Vertrauensperson schwerbehinderter Menschen aber auch Erfahrungen darin gesammelt, wie man Mitarbeiter nicht führt.

Verwaltungserfahrungen hat er in seiner beruflichen Tätigkeit ebenfalls sammeln können und durch seine von ihm verfasste Wiekenbroschüre eindrucksvoll bewiesen, dass er sich allemal in solche Verwaltungsvorgänge einarbeiten kann.

Moormerland braucht einen Bürgermeister, der Menschen, Parteien und Vereine einbindet und nicht spaltet. Er hat schon jetzt durch unzählige Stunden ehrenamtlichen Engagements Ergebnisse geliefert, bevor er überhaupt gewählt wurde. Woanders ist es genau umgekehrt.

Darum unterstützen wir seine Kandidatur, denn so einen Mann braucht Moormerland jetzt.

Weitere Informationen unter: http://www.torstenbruns.de

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